Rechtsprechung
| BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,47740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Es ist Deine Zeit" - Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft der zur Eintragung angemeldeten Marke "Es ist Deine Zeit"
- online-und-recht.de
Markenbeschwerdeverfahren - "Es ist Deine Zeit" - Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Es ist Deine Zeit" - Unterscheidungskraft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (11)
- EuGH, 21.01.2010 - C-398/08
Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von allgemeinen Werbeaussagen und Werbeslogans gelten die vorstehend dargestellten rechtlichen Maßstäbe in gleicher Weise (EuGH EuGH GRUR 2004, 1027, Nrn. 32 und 36 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; GRUR 2010, 228, Nr. 36-38 - Vorsprung durch Technik). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Die Eintragung eines Zeichens als Marke kommt nur in Betracht, wenn es diese Herkunftsfunktion erfüllen kann (EuGH GRUR 2003, 55, 57 f., Nr. 51 - Arsenal Football Club; BGH MarkenR 2006, 395, 397, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). - EuGH, 12.11.2002 - C-206/01
DER INHABER EINER MARKE MUSS DEREN BENUTZUNG DURCH EINEN DRITTEN VERHINDERN …
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Die Eintragung eines Zeichens als Marke kommt nur in Betracht, wenn es diese Herkunftsfunktion erfüllen kann (EuGH GRUR 2003, 55, 57 f., Nr. 51 - Arsenal Football Club; BGH MarkenR 2006, 395, 397, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006).
- BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09
Marlene-Dietrich-Bildnis II
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Dabei kann eine sloganartige Wortfolge zwar auch dann Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG aufweisen, obwohl sie gleichzeitig oder sogar in erster Linie als Werbemittel aufgefasst wird (…EuGH a. a. O. Nr. 45 - Vorsprung durch Technik; BGH GRUR 2010, 825, Nr. 15 - Marlene-Dietrich-Bildnis II). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Unterscheidungskraft i. S. d. vorstehenden Bestimmung bedeutet die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen (EuGH GRUR 2006, 233, 235, Nr. 45 - Standbeutel; GRUR 2003, 604, 608, Nr. 62 - Libertel). - BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08
Willkommen im Leben
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Hingegen bedarf es für die Bejahung der Unterscheidungskraft keines besonderen Phantasieüberschusses, so dass auch eher einfache Aussagen im Einzelfall die Herkunftsfunktion erfüllen können (…EuGH a. a. O. - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 778 - Willkommen im Leben; BGH GRUR 2002, 1071 Bar jeder Vernunft; BPatG GRUR 2001, 511, 512 - Energie mit Esprit). - EuGH, 21.10.2004 - C-64/02
HABM / Erpo Möbelwerk
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von allgemeinen Werbeaussagen und Werbeslogans gelten die vorstehend dargestellten rechtlichen Maßstäbe in gleicher Weise (EuGH EuGH GRUR 2004, 1027, Nrn. 32 und 36 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; GRUR 2010, 228, Nr. 36-38 - Vorsprung durch Technik). - EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Ist dies nicht der Fall, widerspricht es dem Allgemeininteresse, das fragliche Zeichen durch seine Eintragung ins Register zu Gunsten eines Anmelders zu monopolisieren und der Nutzung durch die Allgemeinheit dauerhaft zu entziehen (EuGH GRUR 2008, 608, 610, Nr. 59 - EUROHYPO). - EuGH, 12.01.2006 - C-173/04
Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Unterscheidungskraft i. S. d. vorstehenden Bestimmung bedeutet die Eignung einer Marke, Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch für den Verkehr von denen anderer Unternehmen unterscheidbar zu machen (EuGH GRUR 2006, 233, 235, Nr. 45 - Standbeutel; GRUR 2003, 604, 608, Nr. 62 - Libertel). - EuGH, 13.01.2011 - C-92/10
Media-Saturn-Holding / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes …
Auszug aus BPatG, 04.12.2013 - 26 W (pat) 75/11
Was jedoch im Verkehr ausschließlich als Werbung verstanden wird, stellt keine eintragungsfähige Marke dar (EuGH GRUR Int. 2011, 255, Nrn. 51 - 53 - BEST BUY). - BPatG, 16.01.2001 - 33 W (pat) 135/00
Markenschutz für Werbespruch mit widersprüchlichem bzw. mehrdeutigem Inhalt